Black Friday: Achtung Abmahnungen
Am heutigen 27. November ist es soweit: Der Black Friday bringt wieder zahlreiche Angebote mit sich. In den Vereinigten Staaten wird so der Freitag nach Thanksgiving genannt. Auch in Deutschland …
„Ich bin Rechtsanwalt am Oberlandesgericht“
Aus der Kategorie juristische Farce, die keinen interessiert: Eine Angabe im Briefkopf eines Rechtsanwalts, dass er beim Oberlandesgericht tätig ist, hatte für diesen verheerende Folgen. Der Anwaltsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen …
Abmahnungswelle in der Automobilwerbung: Der Motor ist entscheidend
Autowerbung – Die sieht man, vor allem in Deutschland, an jeder Ecke. Ob im Fernsehen, auf Plakaten an öffentlichen Plätzen oder im Radio: BMW, Daimler, Porsche sind überall präsent. Dass …
Mercedes-Verkaufsstopp in Deutschland?
Die Großkonzerne Daimler AG und Nokia befinden sich bereits seit Jahren in mehreren Streitverfahren um Patentrechte an Mobilfunkstandards und Konnektivität im Auto. Nun unterlag der Automobilkonzern einem dieser Patentstreits vor …
Teilnahme an einem Gewinnspiel durch Facebook-Bewertung
Gute Bewertungen für das eigene Unternehmen erhalten und die Bewerter an einem Gewinnspiel teilnehmen lassen? Dies hört sich für das eigene Geschäft durchaus lukrativ an. Allerdings hat das Oberlandesgericht Frankfurt …
Ritter Sport gewinnt Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH) zur Frage des Quadrats
Wir berichteten kürzlich über den jahrelangen Rechtsstreit zwischen dem schwäbischen Unternehmen Ritter Sport und dem amerikanischen Lebensmittelgiganten Mondelēz International (zu dem auch „Milka“ gehört). Der BGH hat nun nach dem …
Schokoladengiganten vor dem BGH – Wessen Leckereien dürfen sich “Quadratisch. Praktisch. Gut.” nennen?
Seit Jahrzehnten wirbt das Unternehmen “Ritter Sport” mit dem Slogan “Quadratisch. Praktisch. Gut.” für ihre viereckigen Süßigkeiten. Erneut muss sich nun der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage auseinandersetzen, ob neben …