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Kategorie: Gewerblicher Rechtsschutz

Gewerblicher Rechtsschutz

Black Friday: Achtung Abmahnungen

Am heutigen 27. November ist es soweit: Der Black Friday bringt wieder zahlreiche Angebote mit sich. In den Vereinigten Staaten wird so der Freitag nach Thanksgiving genannt. Auch in Deutschland …

Gewerblicher Rechtsschutz

„Ich bin Rechtsanwalt am Oberlandesgericht“

Aus der Kategorie juristische Farce, die keinen interessiert: Eine Angabe im Briefkopf eines Rechtsanwalts, dass er beim Oberlandesgericht tätig ist, hatte für diesen verheerende Folgen. Der Anwaltsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen …

Gewerblicher Rechtsschutz

Abmahnungswelle in der Automobilwerbung: Der Motor ist entscheidend

Autowerbung – Die sieht man, vor allem in Deutschland, an jeder Ecke. Ob im Fernsehen, auf Plakaten an öffentlichen Plätzen oder im Radio: BMW, Daimler, Porsche sind überall präsent. Dass …

Gewerblicher Rechtsschutz

Mercedes-Verkaufsstopp in Deutschland?

Die Großkonzerne Daimler AG und Nokia befinden sich bereits seit Jahren in mehreren Streitverfahren um Patentrechte an Mobilfunkstandards und Konnektivität im Auto. Nun unterlag der Automobilkonzern einem dieser Patentstreits vor …

Gewerblicher Rechtsschutz

Teilnahme an einem Gewinnspiel durch Facebook-Bewertung

Gute Bewertungen für das eigene Unternehmen erhalten und die Bewerter an einem Gewinnspiel teilnehmen lassen? Dies hört sich für das eigene Geschäft durchaus lukrativ an. Allerdings hat das Oberlandesgericht Frankfurt …

Gewerblicher Rechtsschutz

Ritter Sport gewinnt Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH) zur Frage des Quadrats

Wir berichteten kürzlich über den jahrelangen Rechtsstreit zwischen dem schwäbischen Unternehmen Ritter Sport und dem amerikanischen Lebensmittelgiganten Mondelēz International (zu dem auch „Milka“ gehört). Der BGH hat nun nach dem …

Gewerblicher Rechtsschutz

Schokoladengiganten vor dem BGH – Wessen Leckereien dürfen sich “Quadratisch. Praktisch. Gut.” nennen?

Seit Jahrzehnten wirbt das Unternehmen “Ritter Sport” mit dem Slogan “Quadratisch. Praktisch. Gut.” für ihre viereckigen Süßigkeiten. Erneut muss sich nun der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage auseinandersetzen, ob neben …

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