BGH vs. EuGH: Doch kein Widerrufsjoker?
So konnte man sich in Zeiten von Corona mal wieder über eine positive Nachricht freuen: Ende März sah es nach einem neuen verbraucherfreundlichen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus. Doch …
Urlaub auf Balkonien – Knigge für die Mietwohnung
Urlaube werden abgesagt und Reisen gecancelt. Aufgrund der Covid-19 Pandemie werden wir unsere freien Sommertage dieses Jahr wohl auf Balkonien verbringen müssen. Das Gute daran: Es müssen keine Liegestühle am …
Urheberrecht: Muss YouTube Nutzerdaten preisgeben?
Wer Filme oder andere urheberrechtlich geschützte Inhalte auf Plattformen wie YouTube hochlädt, riskiert Schadensersatzforderungen. Um diese gerichtlich durchzusetzen, müssen die Rechteinhaber die Nutzer aber zunächst einmal aufspüren. Und das ist …
Dürfen Eltern mit ihren Kindern auf dem Gehweg Radfahren?
Der Corona-Virus fordert von uns allerlei Einschränkungen. In Deutschland ist das Radfahren allerdings noch überall erlaubt. Aus diesem Grund entschließen sich viele Menschen ihren Drahtesel aus dem Winterschlaf zu holen, …
Reise-Storno: Gutschein statt Geld zurück?
An Ostern bleiben Reisende dieses Jahr auf ihren gepackten Koffern sitzen. Das Auswärtige Amt hat eine weltweite Reisewarnung wegen des Coronavirus herausgegeben. Es mussten etliche Reisen storniert werden. Doch anstatt …
Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie: Das Wichtigste im Überblick
Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht (BT-Drs. 19/18110) wurde am 25. März 2020 vom Bundestag verabschiedet. Am 27. März 2020 hat der Bundesrat …
Geschlossen oder abgesagt wegen der Corona-Pandemie: Gilt noch „Vertrag ist Vertrag“ oder gibt es Geld zurück?
Fitnessstudios, Fußballspiele, Kindertagesstätten: Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie legen derzeit große Teile des öffentlichen Lebens lahm. Darunter auch vieles, für das regelmäßig Geld vom Konto abgebucht wird. Doch was …
Corona als Kündigungsgrund – Ist das möglich?
Ganze Betriebe stehen still und ein Großteil der Menschen kann nicht zur Arbeit. Aufträge und Einnahmen bleiben aus. Durch den Corona-Virus und die damit einhergehenden verheerenden wirtschaftlichen Auswirkungen haben viele …
KG Berlin: Netflix darf die Preise nicht beliebig erhöhen
Das Kammergericht (KG) Berlin hat entschieden, dass Netflix sich nicht ohne weitere Begründung Preiserhöhungen vorbehalten kann. In den letzten Jahren hatte Netflix die Preise immer wieder nachjustiert, zuletzt im April …
Vorsicht im Home-Office: Wer auf die Toilette geht, ist nicht versichert
Während sich das Corona-Virus in Deutschland ausbreitet und Schulen sowie Kitas geschlossen bleiben, gehen immer mehr Arbeitnehmer freiwillig oder vom Arbeitgeber angeordnet ins Home-Office. Für viele ist das Neuland. Grundsätzlich …