Weltweit ist Deutschland eines der wenigen Länder, in denen grundsätzlich keine Geschwindigkeitsbegrenzung auf den Autobahnen gilt. Dieser Grundsatz gilt selbstverständlich nur dort, wo keine Geschwindigkeitsbegrenzungen durch Schilder angeordnet wurden. Dies …
Einer der Grundpfeiler der Demokratie und der Vorgaben an staatliches Handeln bei der Einschränkung von Grundrechten ist, dass staatliches Handeln stets verhältnismäßig (d.h. geeignet, erforderlich und angemessen) sein muss, um …
Das Jahr 2021 wird besser als 2020. Hierüber sind sich alle einig, denn schlimmer als das Corona-Jahr 2020 kann es eigentlich nicht werden. Daher treten in 2021 einige neue Gesetze …
Die Luftfahrt steckt in einer tiefen Krise. Im Corona-Jahr 2020 ist nicht nur das Reise- und Tourismusgeschäft fast vollständig zum Erliegen gekommen, auch die Luftfracht stand monatelang still. Die Lufthansa …
Der Kauf einer Immobilie ist teuer und mit vielen Nebenkosten verbunden, unter anderem mit der Grunderwerbsteuer und den Notarkosten. Auch den Großteil der Maklergebühren mussten Käufer bisher oft selbst tragen. …
Der harte Lockdown ist wieder da: Einzelhandel, Restaurants, Bars und Kinos sind ab dem 16. Dezember 2020 geschlossen. Auch die Kontaktbeschränkungen wurden wieder verstärkt und eine Ausnahme nur für die …
Aufgabe der Bundesfinanzaufsicht mit ihren 3000 Mitarbeitern ist es unter anderem, Banken zu überwachen und sicherstellen, dass die mehr als tausend Geldinstitute in Deutschland jederzeit zahlungsfähig bleiben, Geldwäsche zu verhindern …
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wem nach einem Diebstahl des Leasingfahrzeugs die Versicherungsleistung aus einer Vollkaskoversicherung zusteht. Sachverhalt Wird ein Auto geleast, dann erwirbt man …
Am heutigen 27. November ist es soweit: Der Black Friday bringt wieder zahlreiche Angebote mit sich. In den Vereinigten Staaten wird so der Freitag nach Thanksgiving genannt. Auch in Deutschland …
Aus der Kategorie juristische Farce, die keinen interessiert: Eine Angabe im Briefkopf eines Rechtsanwalts, dass er beim Oberlandesgericht tätig ist, hatte für diesen verheerende Folgen. Der Anwaltsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen …
